Eingemeindung
Kemberg oder Lutherstadt Wittenberg
 
 
Geld aus Magdeburg
Auszug aus der Mitteldeutsche Zeitung vom 17. Oktober 2011
 
In letzter Zeit hatten die Fragen der Stadträte, wann denn das Geld für den freiwilligen Zusammenschluss zur Einheitsgemeinde kommt, schon spürbar nachgelassen. Doch nun ist er da, der Bewilligungsbescheid. Kembergs Bürgermeister Torsten Seelig (CDU) hatte, nachdem das Schreiben aus Magdeburg am Freitag kam, sofort die Unterschrift unter den Verzicht auf Rechtsmittel gesetzt.
 
Damit dürften die 1.156.704 Euro, die die Stadt erwartet, demnächst gebucht werden. "Das ist eine sehr gute Nachricht", kommentiert auch die stellvertretende Bürgermeisterin Silvana Kühn das Schreiben. Sie sprach vor allem dem CDU-Abgeordneten Siegfried Borgwardt und Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) den Dank der Stadt aus. "Es hat noch nicht jede Stadt die Zuweisung bekommen", nennt sie den Grund.
 
Beantragt worden war das Geld, das vom Land für den freiwilligen Zusammenschluss der Gemeinden in Aussicht gestellt worden ist, am 27. April 2010. Es handelt sich um 90 Prozent der Schulden aus den Haushalten der früheren Gemeinden Dabrun, Eutzsch, Rackith und Wartenburg, die diese in die Einheitsgemeinde eingebracht hatten. Die Kämmerei dürfte die Nachricht aus Magdeburg freuen. Das Defizit im Verwaltungshaushalt halbiert sich damit schlagartig.

 
 
Straßennamen
Auszug Kemberge Stadt-Land-Bote 27.01.2010
 
Mit der Eingemeindung der Gemeinde Dabrun in die Stadt Kemberg zum 01.01.2010 ändert sich u.a. auch die postalische Anschrift der eingemeindeten Dörfer. Bei keiner geänderten Vergabe einer neuen Lagebezeichnung würde sich Ihre bisherige Anschrift wie folgt ändern:
 
HerrHerr
Max MustermannMax Mustermann
Wittenberger StraßeOT: Dabrun *
06888 DabrunPratauer Straße
06901 Kemberg

* (Auf die Nennung des Ortsteiles kann verzichtet werden.)
 
Diese postalische Anschrift würde zukünftig in Dokumenten, eigenen Schreiben usw. zu verwenden sein. Grundsätzlich soll ein Straßenname in einer Gemeinde aber nur einmal vergeben werden. So soll u.a. verhindert werden, dass Rettungsdienste in die Irre geführt werden, wodurch Menschenleben gefährdet werden könnten. Auch können bei gleichen Straßennamen Ortsunkundige verwirrt werden und die Post kann keine zeitnahe Zustellung der Briefe mehr garantieren.
 
Die "Dorfstraße" existiert in Kemberg bereits. Deshalb entschloss sich der Gemeinderat von Dabrun zur Umbenennung der "Dorfstraße" und der Vergabe mehrerer neuer Straßennamen. Hierdurch wird vermieden, dass Verwechslungen auftauchen, Briefe nicht oder verspätet zugestellt werden.
 
Mit der Eingemeindung erhalten alle Bürger auf Kosten der Stadt Kemberg neue bzw. geänderte Ausweise/ Fahrzeugpapiere. Die bekannten Versorgungsträger werden von der Stadt informiert, sodass die Belastungen für die Bürger gering sind.
 
Folgende Änderungen wurden beschlossen:
 
Dabrun
Am DammZum Weinberg
Auf dem WeinbergZum Weinberg
WeinbergZum Weinberg
WeinbergstraßeZum Weinberg
DorfstraßeDabruner Dorfstraße
FeldstraßeBreite Stücken
Wittenberger StraßePratauer Straße

Melzwig
Globiger StraßeMelzwiger Straße
Im WinkelMelzwiger Straße
SchulstraßeDabruner Schulstraße

Soweit sich die Hausnummern ebenfalls ändern, werden die Grundstückseigentümer in einem gesonderten Verfahren informiert.
 
 
Keine Neuwahl in Kemberg - Neue Ortsteile bleiben fünf Jahre lang ohne Vertreter im Stadtrat
Auszug aus der Mitteldeutsche Zeitung vom 15. Dezember 2009
 
Der Kemberger Stadtrat wird sich nicht auflösen, um Vertreter aus den im Januar dazukommenden Gemeinden aufnehmen zu können. Am Montag hat er eine entsprechende Ergänzung zum Gebietsänderungsvertrag mit Dabrun abgelehnt - und damit Abstimmungen über die Änderung weiterer acht Verträge überflüssig gemacht.
 
Neun Gemeinden, die bereits einen Gebietsänderungsvertrag mit Kemberg beschlossen haben und im Januar ihre Selbständigkeit aufgeben, hatten auf Neuwahlen gedrungen. Ihr Hauptargument: In den neun Gemeinden lebten mehr Einwohner als derzeit in der Stadt Kemberg. Ohne Neuwahl blieben sie im Stadtrat außen vor.
 
Gemeinden, die bereits in der freiwilligen Phase zu Kemberg gestoßen waren, konterten mit dem Verweis auf die verpasste Frist. „Wenn sie nun mit an den Tisch wollen, haben sie den Zug verpasst“, sagte Ilona Tischendorf (CDU) aus Dorna.

 
 
Dabrun, Rackith und Uthausen bald Stadtteile
Auszug aus der Mitteldeutsche Zeitung vom 26. Juni 2009
 
Mit der nötigen Mehrheit haben sich am Donnerstagabend auch die Gemeinderäte in Dabrun, Rackith und Uthausen für die Auflösung ihrer Orte zum 31. Dezember 2009 und die Eingemeindung in die Stadt Kemberg zum 1. Januar 2010 entschieden und die dazu erarbeiteten Gebietsänderungsverträge beschlossen. In Dabrun stimmten fünf der acht Räte dafür, drei enthielten sich der Stimme. In Rackith gab es ebenso wie in Uthausen ein einstimmiges Votum der je acht Räte. Mit der für alle sehr schwierigen Entscheidung haben die Volksvertreter ihren Orten nicht nur die bedarfsabhängigen Landeszuweisungen von 20 Euro je Einwohner gesichert, sondern auch die Voraussetzung geschaffen, dass Ortschaftsrat bzw. Ortsbürgermeister die Interessen der künftigen Stadtteile vertreten. Bei einer Ablehnung hätte den Orten die Zwangseingemeindung gedroht.
 
 
Ortsteil Dabrun innerhalb der Stadt Kemberg
 

 
 
Beschluss: Eingemeindung der Gemeinde Dabrun in die Stadt Kemberg und die Gebietsänderungsvereinbarung zur Eingemeindung der Gemeinde Dabrun in die Stadt Kemberg
 
Beschluss-Nr. : 132/32/2009
Beschluss-Tag : 25.06.2009
Beschlussvorlage Hauptamt : 10.06.2009

 
1. Der Gemeinderat Dabrun beschließt die Eingemeindung der Gemeinde Dabrun in die Stadt Kemberg zum 01.01.2010 auf der Grundlage der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GOLSA), § 17 Abs. 1 i. V. m. § 44 Abs. 3 Pkt. 15, vom 5. Oktober 1993, in der zurzeit geltenden Fassung.
 
2. Der Gemeinderat Dabrun beschließt auf der Grundlage der §§ 17 und 18 GO LSA die Gebietsänderungvereinbarung zur Eingemeindung Gemeinde Dabrun in die Stadt Kemberg in der vorgelegten Ausfertigung.
 
Abstimmungsergebnis des Gemeinderates:
 
Mitglieder : 8
davon anwesend : 8
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : -
Stimmenthaltungen : 3

 
 
Bürgeranhörung
 

Stimmverteilung [%] bei der Bürgeranhörung im April 2009

 
 
Dabrun schwenkt in letzter Minute nach Kemberg um.
Auszug aus der Mitteldeutsche Zeitung vom 16. Juni 2009
 
Eingemeindung: Zusammengehen mit Wittenberg findet keine Mehrheit
 
"So eine Eierei. Und das fünf Minuten vor zwölf", zieht eine junge Frau ihr persönliches Fazit aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Dabrun. Der hatte sich am Montagabend in den Räumen der Feuerwehr getroffen, um - so stand es in der Tagesordnung - die Eingemeindung von Dabrun und seiner Ortsteile Melzwig, Boos und Rötzsch in die Lutherstadt Wittenberg und den dazugehörigen Gebietsänderungsvertrag zu beschließen.
 
Doch dazu kam es nicht. Nach einer langen, auch emotional geführten Debatte hatten sich die Mitglieder des Rates mit zwei Ja- , vier Neinstimmen und einer Enthaltung gegen den Schritt in Richtung Lutherstadt entschieden. Knackpunkt für die Kursänderung in Richtung Kemberg dürften auch die Informationen von Torsten Seelig gewesen sein.
 
Der Leiter der Verwaltungsgemeinschaft Kemberg, zu der auch Dabrun gehört, hatte das Gremium im Vorfeld über ein Gespräch mit Staatssekretär Rüdiger Erben (SPD) in Magdeburg informiert, wo er die verbindliche Zusage erhielt, dass das Land 90 Prozent der Sollfehlbeträge übernimmt. Auf etwa 1,9 Millionen Euro summiert sich das Defizit der neun Kommunen, die sich zum 1. Januar 2010 freiwillig nach Kemberg eingemeinden lassen wollen. "Und das unabhängig von den für die freiwillige Phase angekündigten Förderungen für die Mitgliedsgemeinden und die pauschale 100 000-Euro-Förderung für die Einheitsgemeinde", so Seelig, der klarstellte, dass eine künftige Einheitsgemeinde Kemberg nicht am Votum der Dabruner scheitert.
 
Die Anfrage, ob dieses Entschuldungsangebot auch von Wittenberg vorliegt, konnte Bürgermeisterin Ingrid Janott (parteilos) ebenso wenig bejahen wie die Frage, ob die Inhalte der Wittenberger Hauptsatzung, auf die im Gebietsänderungsvertrag Bezug genommen wird, bekannt sind.
 
Auch der Erhalt der Dabruner Grundschule, zu dem sich Wittenberg im Vertrag verpflichtet, "soweit dem keine gesetzlichen Regelungen oder mangelnder Bedarf entgegenstehen", ist ein Problem.
 
"Die Kommunen legen die Schuleinzugsgebiete selbst fest. Ohne drohen zu wollen, möchte ich darauf hinweisen, dass 40 der derzeit 53 Kinder, die die Dabruner Grundschule besuchen, künftig aus dem Verwaltungsbereich Kemberg kommen", so der Verwaltungschef. Würden die angesichts sinkender Schülerzahlen später die stadteigenen Schulen besuchen, sähe es für Dabrun auch vor dem Hintergrund, dass sich im benachbarten Wittenberger Ortsteil Pratau eine Grundschule befindet, nicht so gut aus, fand Klaus Koschek (parteilos). "Da bietet uns Kemberg mehr Sicherheit, zumal an unserer Schule auch der Bestand der Turnhalle hängt", tendierte Uwe Kündiger (Linke) dazu, den Schritt nach Wittenberg doch nicht zu wagen.
 
Der galt noch am Freitag als fast beschlossene Sache. Da hatte Bürgermeisterin Ingrid Janott gegenüber der MZ erklärt, dass der Gemeinderat "schon wegen der örtlichen Anbindung und der historischen Zusammenhänge" den Schritt nach Wittenberg favorisiere, obwohl sich die Dabruner bei einer Bürgeranhörung im April mit 57 Prozent mehrheitlich für einen Anschluss an Kemberg - für die Lutherstadt votierten lediglich 41,8 Prozent - ausgesprochen hatten.
 
"Ich bin fast vom Stuhl gefallen, als ich das las", empörte sich Olaf Hübscher (parteilos). "Die Bürger wollen nach Kemberg, wenn wir uns dagegen entscheiden, kommen wir in Teufels Küche", meinte der Melzwiger. "Wir als Rat haben das Thema Wittenberg selbst auf den Tisch gebracht", konterte Koschek. "Die Frage ist doch, wer mit den Schulden besser umgehen kann, und wo es für Dabrun die besseren Bedingungen gibt. Die Entscheidung ist nicht einfach und ob es letztendlich die Richtige sein wird, werden wir ohnehin frühestens in ein paar Jahren wissen."
 
Nun ist Eile geboten. Weil der ebenfalls vorbereitete Gebietsvertrag mit Kemberg weder vorlag noch Bestandteil der Tagesordnung war, fällen die Dabruner ihr Votum quasi in letzter Minute. Denn, um die freiwillige Phase noch zu nutzen und sich auch beim Gang nach Kemberg die Eigenständigkeit mit Ortschaftsrat und Ortsbürgermeisterin zu bewahren, muss bis 30. Juni der Beschluss unter Beachtung einer siebentägigen Ladungsfrist, gefallen sein, erklärt Seelig dem Rat, der am 25. Juni, 19 Uhr, sein Votum fällen will.